Kurzgefasst
Der Mobilitätsplan für die Stadt Luxemburg wird gemäß den Vorgaben und Entscheidungen der Gemeindeverwaltung und in enger Begleitung der Öffentlichkeit im Rahmen der entsprechenden Bürgerbeteiligung erarbeitet.
Um die örtlichen Interessengruppen aus der öffentlichen Verwaltung, den Verbänden und Vereinen sowie auch aus der Wirtschaft und dem Handel entsprechend einzubinden, gibt es zusätzlich ein begleitendes Gremium: den Mobilitätsbeirat. Auch die Gemeindeverwaltung ist hier vertreten, um einen engen Kontakt zwischen Beratungs- und Entscheidungsebene zu gewährleisten.
Mobilitätsbeirat
Der Mobilitätsbeirat hat folgende Aufgaben:
- Erläuterung der fachlich-inhaltlichen Zusammenhänge und Vorstellung der Bearbeitungsfortschritte durch die Verwaltung und die beauftragten Fachplaner/innen
- Diskussion der Ergebnisse (Analysen/ Strategien/ Konzepte/ Maßnahmen) und Ableitung von Hinweisen zu deren Ergänzung/Verifizierung
- Einbringen von Ansichten und Standpunkten der vertretenen Parteien und Interessenvertretungen
- Erarbeitung gemeinsamer Standpunkte, um möglichst weitgehenden Konsens zu den umsetzungsorientierten Strategien und Maßnahmen zu erzielen
- Unterstützung der gemeinsamen Standpunkte in den entsprechenden Gremien der Parteien und Interessenvertretungen
Die Bearbeiter/innen des Mobilitätsplans sind zu jeder Beiratssitzung anwesend und bringen ihre Fachbeiträge ein. Sofern erforderlich oder sinnvoll, können auch weitere Fachkundige sowie Stakeholder/innen zu spezifischen Themen hinzugeladen werden.
Insgesamt kommt dem Mobilitätsbeirat eine maßgebliche Beratungsfunktion zu, um möglichst konsensfähige und vorabgestimmte Strategien, Konzepte und Maßnahmen in die Kommunalpolitik zur Entscheidung einzubringen. Dabei werden auch unterschiedliche Standpunkte festgehalten, um eine transparente Arbeitsweise zu gewährleisten.
