In nichtöffentlicher Sitzung
- Aufsichtsrat der Hospices Civils der Stadt Luxemburg: Ernennung eines neuen Vollmitglieds nach dem Rücktritt von Vronny Bock-Krieps
- Sozialamt: Personalangelegenheiten – Stellungnahme
- Personalangelegenheiten – Beschlussfassung
In öffentlicher Sitzung
4. Fragen der Mitglieder des Gemeinderats
5. Verkehr: endgültige Änderungen des Verkehrsreglements – zeitlich befristete Reglemente – Bestätigung zeitlich befristeter Reglemente – Beschlussfassung
6. Verträge – Billigung
7. Stellungnahme des Gemeinderats zur Einrichtung eines Videoüberwachungsbereichs in der Zone G - Bonneweg
8. Kostenvoranschläge – Billigung
- Projekt mit außerordentlichem Budget für den Ausbau des VISUPOL-Netzwerks - Zone G im Stadtviertel Bonneweg
- Projekt zur Sanierung der Montée des Tilleuls
9. Stadtplanung – Beschlussfassung
- Punktuelle Änderung des PAP QE „secteur protégé du Pfaffenthal [SPR-pf]“ – 9, rue des Trois Glands
- Punktuelle Änderung des PAG (Befassung) – PAP NQ „Rue des Ligures [ME-10]“
10. Gewährung von Zuschüssen – Beschlussfassung
11. Antrag der Partei déi Lénk auf eine strikte Begrenzung der Nachtflüge am Flughafen Luxemburg – Vorstellung
12. Beschluss des Gemeinderats der Stadt Luxemburg zur Bestätigung der Stadt als Freiheitsraum für LGBTIQ-Menschen (Luxembourg LGBTIQ+ Freedom zone) – Vorstellung und Abstimmung
13. Sozialamt: Rückübertragung eines Erbpachtrechts – Verkauf einer Parzelle – Stellungnahme
14. Rechtsangelegenheiten: Klagebefugnisse – Beschlussfassung
15. Schaffung/Streichung von Stellen – Beschlussfassung
Live-Übertragung der Sitzungen
Das Video dieser Sitzung wird zeitnah bereitgestellt.
Analytischer Bericht
Der analytische Bericht enthält die vom Gemeinderat abgehaltenen Diskussionen und getroffenen Entscheidungen. Er dient den Bürgerinnen und Bürgern der Hauptstadt als wichtiges Informationsmittel, das es ihnen ermöglicht, sich über diejenigen Projekte und Maßnahmen zu informieren, die Auswirkungen auf ihr Alltagsleben haben.
Der analytische Bericht dieser Sitzung wird zeitnah bereitgestellt.
Von den Gemeinderatsmitgliedern gestellte Fragen
Artikel 13 Absatz 3 des Gemeindegesetzes (loi communale) betrifft das Initiativrecht, gemäß dem jedes einzeln agierende Mitglied des Gemeinderats der vom Schöffenrat festgesetzten Tagesordnung einen oder mehrere Punkte hinzuzufügen lassen kann, mit dem bzw. denen es den Gemeinderat befassen möchte.
Derartige Vorschläge müssen bei der Bürgermeisterin mittels eines schriftlichen und begründeten Antrags mindestens drei Tage vor der Gemeinderatssitzung eingereicht werden.
