In öffentlicher Sitzung

1. Fragen der Mitglieder des Gemeinderats

2. Verkehr: endgültige Änderungen des Verkehrsreglements – Bestätigung zeitlich befristeter Reglemente – Beschlussfassung

3. Verträge – Billigung

4. Kostenvoranschläge – Billigung

  • Berichtigter Kostenvoranschlag für die Erstellung eines Entwurfs für einen öffentlichen Park am Ban de Gasperich
  • Berichtiger Kostenvoranschlag für die Sicherungsarbeiten an den gefährdeten Felswänden im Val de Hamm und an der Rue du Fort Dumoulin im Stadtviertel Pulvermühl
  • Endgültiger Entwurf für den Bau einer provisorischen Sporthalle in Dommeldingen
  • Entwurf für die Renovierung und Umnutzung des ehemaligen Bauernhofs Roudemerhaff, 6, rue d'Eschweiler, Rodenbourg – Junglinster
  • Entwurf für den Bau eines neuen Regenwasser- und Abwassersammlers in Val Sainte Croix und für die Anpassung des bestehenden Rückhaltebeckens „Allée Léopold Goebbel“ – Parzelle 2: Bauabschnitt Parzellierung „PAP Arquebusiers“
  • Entwurf für die Neugestaltung der Rue Charles Martel
  • Berichtigter Kostenvoranschlag für das Projekt zur Errichtung erschwinglicher Wohnungen in der Rue Jean-François Gangler Nr. 27 in Luxemburg-Bonneweg
  • Entwurf für die Anlegung eines Radwegs „Kockelscheuer-Roeser“ 2

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Article 4 - Devis de travaux.pdf

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5. Städtebau:

  • Punktuelle Änderung des PAG (Befassung) – PAP NQ „Boulevard Charles Simonis [CT[1]09a]“
  • Punktuelle Änderung des PAG (Befassung) – PAP NQ „Grünewald-Ouest [WH-12]“
  • Einstufung der Gebäude in der Rue M. Rodange Nr. 28 und 30 als nationales Kulturerbe – Stellungnahme
  • Parzellierung von Grundstücken gemäß Art. 29 des Kommunalplanungsgesetzes (Loi concernant l'aménagement communal et le développement urbain)

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Article 5 - Urbanisme.pdf

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6. Mobilitätsplan –Vorstellung

7. Antrag der Partei Déi Gréng auf Verkehrsberuhigung in der Stadt Luxemburg – Abstimmung

8. Antrag der Partei Piraten auf Anlegung eines Friedhofs für Haustiere – Abstimmung

9. Antrag der Partei Déi Gréng auf Verbesserung der Lebensqualität im Bahnhofsviertel – Abstimmung

10. Antrag der Partei Déi Lénk auf eine strikte Begrenzung der Nachtflüge am Flughafen Luxemburg – Vorstellung

11. Antrag der Partei Déi Gréng auf Überarbeitung der Pläne zur Neugestaltung der Rue de Gasperich – Vorstellung

12. Antrag der Parteien Déi Gréng, LSAP, Piraten und Déi Lénk, die Sitzungen des Gemeinderates zugänglicher und transparenter zu gestalten – Vorstellung

13. Provisorische Organisation des Musikunterrichts am Konservatorium der Stadt Luxemburg im Jahr 2024/2025 – Vorstellung und Abstimmung

14. Kommunale Verordnungen – Billigung – Änderung der Friedhofsverordnung

15. Forstwirtschaftsplan der Stadt für das Haushaltsjahr 2025 – Billigung

16. Städtische Finanzplanung – Billigung – Status der verbleibenden Mittel aus 2023 – Grundsteuer – Festlegung der Hebesätze für 2025 – Gewerbesteuer – Festlegung des Steuersatzes für 2025

17. Gewährung von Zuschüssen – Beschlussfassung

18. Rechtsangelegenheiten – Klagebefugnisse

19. Schaffung/Streichung von Stellen – Beschlussfassung

20. Sozialamt (Office social): Schaffung von Stellen – Stellungnahme

In nichtöffentlicher Sitzung

21. Mietkommission:

  • Rücktritt von Anouck Speltz als Sekretärin – Nachfolgerin: Shari Thuyns

22. Beratende Kommissionen – Ersetzung von Mitgliedern

23. Sozialamt – Ersetzung eines Verwaltungsratsmitglieds nach dem Rücktritt von Fabiana Bartolozzi

24. Zivilhospize: Personalangelegenheiten – Stellungnahme

25. Fondation Jean-Pierre Pescatore: Personalangelegenheiten – Stellungnahme

26. Personalangelegenheiten – Beschlussfassung

Live-Übertragung der Sitzungen

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Analytischer Bericht

Der analytische Bericht enthält die vom Gemeinderat abgehaltenen Diskussionen und getroffenen Entscheidungen. Er dient den Bürgerinnen und Bürgern der Hauptstadt als wichtiges Informationsmittel, das es ihnen ermöglicht, sich über diejenigen Projekte und Maßnahmen zu informieren, die Auswirkungen auf ihr Alltagsleben haben.

Der analytische Bericht dieser Sitzung wird zeitnah bereitgestellt.

Von den Gemeinderatsmitgliedern gestellte Fragen

Die bei dieser Sitzung gestellten Fragen werden zeitnah bereitgestellt.

Artikel 13 Absatz 3 des Gemeindegesetzes (loi communale) betrifft das Initiativrecht, gemäß dem jedes einzeln agierende Mitglied des Gemeinderats der vom Schöffenrat festgesetzten Tagesordnung einen oder mehrere Punkte hinzuzufügen lassen kann, mit dem bzw. denen es den Gemeinderat befassen möchte.

Derartige Vorschläge müssen bei der Bürgermeisterin mittels eines schriftlichen und begründeten Antrags mindestens drei Tage vor der Gemeinderatssitzung eingereicht werden.