In öffentlicher Sitzung
1. Fragen der Mitglieder des Gemeinderats
2. Verkehr: endgültige Änderungen des Verkehrsreglements – zeitlich befristete Reglemente – Bestätigung zeitlich befristeter Reglemente – Beschlussfassung
3. Verträge – Billigung
4. Kostenvoranschläge – Billigung
- Endgültiges detailliertes Projekt für die Renovierung und den Umbau von zwei Gemeindehäusern in der Rue de la Barrière 6 und 6a in Luxemburg-Merl
- Endgültiges detailliertes Projekt für die Renovierung und den Umbau von zwei Gemeindehäusern in der Rue du Château 6 und 7 in Luxemburg-Dommeldingen
- Endgültiges detailliertes Projekt für die Renovierung und den Umbau der Cinémathèque (17, place du Théâtre)
- Berichtigter Kostenvoranschlag – Bau einer Fußgänger- und Fahrradüberführung zwischen den Stadtvierteln Cents, Neudorf und Weimershof
- Projekt für Infrastrukturarbeiten in der Rue Cents (letztes Los)
- Projekt für Infrastrukturarbeiten in der Rue de Beggen N7
5. Städtebau:
- Einstufung des Gebäudes an der Place d‘Armes Nr. 17 als nationales Kulturgut – Stellungnahme
- Parzellierung von Grundstücken gemäß Art. 29 des Kommunalplanungsgesetzes (loi aménagement communal) – Beschlussfassung
6. Beihilfen für Nichtregierungsorganisationen (NGOs) für Projekte in der Dritten Welt – Beschlussfassung
7. Gewährung eines Zuschusses an die Vereinigung AIMF – Beschlussfassung
8. Änderung der Satzung der Agence Luxembourgeoise d'Action Culturelle a.s.b.l. – Billigung
9. Schulen: endgültige Schulorganisation für das Jahr 2024/2025: Zuweisung des Lehr- und Erziehungspersonals – Aufsichtspläne – Anpassungen
10. Politischer Urlaub von Bürgermeistern, Schöffen und Gemeinderäten: Verteilung des neuen Kontingents an Stunden für zusätzlichen politischen Urlaub – Beschlussfassung
11. Antrag der Partei Déi Gréng auf Verbesserung der Lebensqualität im Bahnhofsviertel – Abstimmung
12. Kommunale Verordnungen – Billigung – Änderung der Artikel 82 und 84 der geänderten Friedhofsverordnung vom 2. Juni 2014
13. Sozialamt: Organigramm – Stellungnahme
14. Sozialamt: Schaffung von Stellen – Stellungnahme
15. Rechtsangelegenheiten: Klagebefugnisse – Beschlussfassung 16. Schaffung/Streichung von Stellen – Beschlussfassung
In nichtöffentlicher Sitzung
17. Beratende Kommissionen – Ersetzung von Mitgliedern
18. Sozialamt: Personalangelegenheiten – Stellungnahme
19. Personalangelegenheiten – Beschlussfassung
Live-Übertragung der Sitzungen
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Analytischer Bericht
Der analytische Bericht enthält die vom Gemeinderat abgehaltenen Diskussionen und getroffenen Entscheidungen. Er dient den Bürgerinnen und Bürgern der Hauptstadt als wichtiges Informationsmittel, das es ihnen ermöglicht, sich über diejenigen Projekte und Maßnahmen zu informieren, die Auswirkungen auf ihr Alltagsleben haben.
Der analytische Bericht dieser Sitzung wird zeitnah bereitgestellt.
Von den Gemeinderatsmitgliedern gestellte Fragen
Artikel 13 Absatz 3 des Gemeindegesetzes (loi communale) betrifft das Initiativrecht, gemäß dem jedes einzeln agierende Mitglied des Gemeinderats der vom Schöffenrat festgesetzten Tagesordnung einen oder mehrere Punkte hinzuzufügen lassen kann, mit dem bzw. denen es den Gemeinderat befassen möchte.
Derartige Vorschläge müssen bei der Bürgermeisterin mittels eines schriftlichen und begründeten Antrags mindestens drei Tage vor der Gemeinderatssitzung eingereicht werden.
