In nichtöffentlicher Sitzung

1. Beratende Kommissionen: Ersetzung von Mitgliedern

2. Aufsichtsrat der Hospices Civils der Stadt Luxemburg: Ernennung eines neuen Vollmitglieds

3. Fondation Jean-Pierre Pescatore: Personalangelegenheiten – Stellungnahme

4. Personalangelegenheiten – Beschlussfassung

In öffentlicher Sitzung

5. Fragen der Mitglieder des Gemeinderats

6. Verkehr: endgültige Änderungen des Verkehrsreglements – zeitlich befristete Reglemente – Bestätigung zeitlich befristeter Reglemente – Beschlussfassung

7. Finanzen der Stadt:

  • Antworten der Mitglieder des Schöffenrats zu den vorgetragenen Bemerkungen
  • Prüfung und Abstimmung über die eingebrachten Änderungsvorschläge und Vorschläge
  • Abstimmung über den berichtigten Haushalt 2024 und den Haushalt 2025
  • Verwaltungskonten für das Haushaltsjahr 2023 – Billigung
  • Abrechnungen von Bauvorhaben – Billigung

8. Der Stadt unterstellte öffentliche Einrichtungen:

  • Office Social: berichtigter Haushalt 2024 und Haushalt 2025 – Billigung
  • Zivilhospize: Jahresabrechnung 2022 – Billigung
  • Zivilhospize: berichtigter Haushalt 2024 und Haushalt 2025 – Billigung
  • Fondation Jean-Pierre Pescatore: berichtigter Haushalt 2024 und Haushalt 2025 – Billigung

9. Verträge – Billigung

10. Änderung der Gebührenverordnung (règlement-taxe) – Beschlussfassung

  • Einführung eines neuen Kapitels E-3: Essen auf Rädern: Festsetzung des Preises für ein Essen auf Rädern auf 15 €
  • Anpassung von Artikel 4 „Théâtres de la Ville“ in Kapitel B-1: kulturelle Einrichtungen
  • Anpassung von Kapitel G-2: Sport für alle

11. Verlängerung und Erhöhung der Energieprämie für das Jahr 2025 – Beschlussfassung

12. Ampassung der geänderten kommunalen Verordnung vom 10. Februar 2012 zur Schaffung einer Solidaritätszulage (règlement communal créant une allocation de solidarité) – Beschlussfassung

13. Zusätzliche Kapitaleinlage für die Finanzierung des Ausbaus des Krematoriums – Beschlussfassung

14. Ratifizierung der neun neuen Artikel der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene, d. h. Artikel 31-39 – Billigung

15. Rechtsangelegenheiten: Klagebefugnisse – Beschlussfassung

16. Schaffung/Streichung von Stellen – Beschlussfassung

Live-Übertragung der Sitzungen

Das Video dieser Sitzung wird zeitnah bereitgestellt.

Analytischer Bericht

Der analytische Bericht enthält die vom Gemeinderat abgehaltenen Diskussionen und getroffenen Entscheidungen. Er dient den Bürgerinnen und Bürgern der Hauptstadt als wichtiges Informationsmittel, das es ihnen ermöglicht, sich über diejenigen Projekte und Maßnahmen zu informieren, die Auswirkungen auf ihr Alltagsleben haben.

Der analytische Bericht dieser Sitzung wird zeitnah bereitgestellt.

Von den Gemeinderatsmitgliedern gestellte Fragen

Die bei dieser Sitzung gestellten Fragen werden zeitnah bereitgestellt.

Artikel 13 Absatz 3 des Gemeindegesetzes (loi communale) betrifft das Initiativrecht, gemäß dem jedes einzeln agierende Mitglied des Gemeinderats der vom Schöffenrat festgesetzten Tagesordnung einen oder mehrere Punkte hinzuzufügen lassen kann, mit dem bzw. denen es den Gemeinderat befassen möchte.

Derartige Vorschläge müssen bei der Bürgermeisterin mittels eines schriftlichen und begründeten Antrags mindestens drei Tage vor der Gemeinderatssitzung eingereicht werden.