Analytischer Bericht
Live-Übertragung der Sitzung
Begrünte Architektur
FRAGE VON RAT PAUL GALLES
Über die Frage der Klimaresilienz der Städte wird derzeit viel diskutiert. Dabei tauchen interessante Ideen auf, z. B. die der begrünten Architektur.
Spielt dieses Thema eine Rolle für den Schöffenrat? Gibt es Bemühungen, über eine systematische Begrünung der Dächer nachzudenken? Welche Dächer eignen sich dafür?
In Mailand besteht das Projekt „Bosco verticale“, ein vertikaler Wald. Sind solche begrünte Fassaden auch eine Option für die Stadt Luxemburg?
Bieten sich noch andere Ideen an?
ANTWORT VON SCHÖFFE PATRICK GOLDSCHMIDT
Selbstverständlich ist viel Grün förderlich für das Klima. Doch die begrünten Fassaden werfen auch eine Reihe von Fragen und Problemen auf.
Bislang gibt es auf dem Gebiet der Stadt Luxemburg 32 Gebäude mit begrüntem Dach. Wir werden das Anlegen von begrünten Dächer weiter fördern, und für neue Teilbebauungspläne sind sie sogar obligatorisch.
Hingegen gibt es nach meiner Kenntnis und nach der Kenntnis des Service Urbanisme der Stadt Luxemburg in der Hauptstadt kein Gebäude mit begrünter Fassade. Der Schöffenrat würde sich wünschen, dass diese Option bei künftigen Projekten in Betracht gezogen wird, doch müssen dabei potentielle Probleme analysiert werden, um festzustellen, ob begrünte Fassaden wirklich so positiv sind, wie wir es annehmen.
ANTWORT VON BÜRGERMEISTERIN LYDIE POLFER
Jedenfalls benötigen begrünte Fassaden viel Pflege und vor allem viel Wasser.
Überarbeitung des Flächennutzungsplans, gewisser Teilbebauungspläne und des Bautenreglements im Rahmen der Herausforderungen des Klimawandels
FRAGE VON RAT FRANCOIS BENOY
Die Trockenheit und die Überschwemmungen der vergangenen Sommer haben unter Beweis gestellt, dass wir uns mitten in der Klimakrise befinden, und dass wir unsere Haltung ändern müssen. Die Menschen sind sich bewusstgeworden, dass wir unsere Unabhängigkeit im Energiebereich erhöhen und unsere Bemühungen im Bereich der Klimawende verstärken müssen.
Die diesbezüglichen Reglements der Stadt Luxemburg weisen jedoch eine Reihe von Hürden und Ungereimtheiten auf, auf welche ich bereits hingewiesen hatte.
Es kommt z. B. vor, dass die Einwohner/innen keine Genehmigung für die Installation von Wärmepumpen oder Klimaanlagen erhalten (z. B. in den geschützten Sektoren). Die Bedingungen für die Installation von thermischen Sonnenkollektoren oder Photovoltaikanlagen sind sehr restriktiv und berücksichtigen nicht den Umstand, dass die Photovoltaikpaneele sich heutzutage dank der technologischen Entwicklung gut in ihr Umfeld einfügen.
Die Außenisolierungen sind teilweise verboten (wenn sie sie in den öffentlichen Raum hineinragen, bzw. in geschützten Sektoren). Schottergärten erfreuen weiterhin großer Beliebtheit, obwohl sie nicht konform zum Bautenreglement sind. Es besteht auch keine Pflicht, Regenwasser aufzufangen.
Teilt der Schöffenrat die Ansicht, dass das Bautenreglement, der Flächennutzungsplan sowie gewisse Teilbebauungspläne überarbeitet werden müssen, um den Herausforderungen des Klimawandels gerecht zu werden? Wenn ja: Wann werden die Abänderungsvorschläge dem Gemeinderat unterbreitet?
ANTWORT VON BÜRGERMEISTERIN LYDIE POLFER
Man muss hier unterscheiden, ob es sich um einen Teilbebauungsplan „nouveau quartier“ (PAP NQ) oder einen Teilbebauungsplan „quartier existant“ (PAP QE) handelt. Im Falle eines PAP NQ sind alle von Rat Benoy angeführten Elemente nicht nur zulässig, sondern sogar obligatorisch. Im Falle eines PAP QE verhält es sich anders. Wärmepumpen sind in bestehenden Stadtvierteln nicht zulässig, wenn ihre Funktionsweise Belästigungen für die Nachbarn verursachen würde. Wir sind uns bewusst, dass die Technologie sich weiterentwickelt und die neuen Wärmepumpen immer weniger Lärm verursachen. Der Service Urbanisme der Stadt Luxemburg arbeitet an Anpassungen des Bautenreglements. Dabei gibt es vier prioritäre Punkte. So zielen die Abänderungen darauf ab, die Senkung des Energieverbrauchs überall dort zu fördern, wo dies möglich ist (Wärmedämmung von Fassaden und Dächern, Einbau von Wärmepumpen usw.), den Lärmschutz zu verbessern und erneuerbare Energien zu fördern (Sonnenkollektoren an Fassaden oder auf Dächern usw.). Was die Sonnenkollektoren auf den Dächern betrifft, besteht das Problem – das bereits im Rahmen der Organisation der Städte des Weltkulturerbes besprochen wurde – darin, dass diese Paneele, wenn sie in geschützten Vierteln unterhalb anderer Viertel installiert sind, Spiegelungen verursachen. Die diesbezüglichen Bestimmungen werden sich mit dem technischen Fortschritt ändern. Der vierte Punkt betrifft die Kreislaufwirtschaft: Da die Lebensdauer der neuen Gebäude nicht mehr bei 60 bis 80 Jahren, sondern eher bei 30 bis 40 Jahren liegt, muss gewährleistet sein, dass die benutzten Materialien wiederverwertet werden. Diese Anpassungen des Bautenreglements werden in den kommenden Wochen dem Schöffenrat und dann der zuständigen beratenden Kommission vorgestellt. Was die Schottergärten betrifft, kann die Stadt Luxemburg diesen Sachverhalt nur der zuständigen staatlichen Behörde melden, die jedoch kaum auf diese Informationen reagiert.
Unhygienische Verhältnisse auf der Place Hamilius
FRAGE VON RÄTIN CATHY FAYOT
Ich kaufe im Stadtzentrum ein und als Stammkundin des Wochenmarkts besuche ich jeden Samstagmorgen den Markt auf der Place Hamilius. Sobald man aus der Tiefgarage herauskommt und in Richtung Marktstände geht, wird man mit Abfällen und Unrat aller Art konfrontiert: Flüssigkeiten, Pappschachteln, Getränkedosen, Zigarettenstummel… Diese Abfälle haben bereits teilweise den Boden und das Stadtmobiliar aus Stein beschädigt. Im Stein haben sich tiefe Flecken gebildet.
Wird der Standort des Wochenmarkts frühmorgens vor dem Aufrichten der Stände vom Service Hygiène gereinigt? Wie oft pro Woche wird der Platz vor dem ehemaligen Postgebäude im Allgemeinen gereinigt? Dieser Standort soll eine Visitenkarte der Stadt sein, doch nachts versammeln sich dort oft Personen, welche die genannten Unannehmlichkeiten verursachen. Wird die Reinigung nur mittels der Straßenkehrmaschine durchgeführt oder mit Hilfe von Spezialprodukten? Diese Fragen stellen sich auch für andere Stellen in der Oberstadt. Hat die Stadt Luxemburg Beschwerden bezüglich der Lebensqualität der im Stadtzentrum lebenden Menschen erhalten, insbesondere seitens der Bewohner/innen der Gebäude, die im Rahmen des Royal-Hamilius-Projektes errichtet wurden? Diese Menschen haben viel Geld für ihre Wohnungen bezahlt.
ANTWORT VON SCHÖFFE PATRICK GOLDSCHMIDT
Dem Schöffenrat liegt am Herzen, dass die Stadt immer sauber ist – auch dieser schöne, umgestaltete Platz.
Der städtische Service Hygiène reinigt den Platz montags und freitags vor und nach dem Markt mittels einer saugenden Straßenkehrmaschine. Obwohl die mit den Marktleuten abgeschlossenen Verträge vorsehen, dass die Stände erst ab 6:00 Uhr morgens aufgerichtet werden dürfen, richten manche ihre Stände schon ab 4:00 Uhr oder 4:30 Uhr auf, während der Service Hygiène erst um 5:45 Uhr mit seiner Arbeit beginnt – auch, um Lärmbelästigungen für die Anwohner/innen zu vermeiden. Ob diese viel für ihre Wohnungen bezahlt haben oder nicht, ist nicht ausschlaggebend: Jeder hat ein Recht auf Nachtruhe sowie auf eine ruhige Atmosphäre tagsüber, und die Sauberkeit des Ortes muss gewährleistet sein. Auch wenn manche Stände also um 6:00 Uhr schon aufgebaut sind, versuchen die Straßenreiniger doch, die Reinigungsarbeiten bestmöglich durchzuführen.
Der Service Hygiène führt jeden Tag frühmorgens eine gründliche Reinigung der betreffenden Zone durch, dies mit Hilfe von Laubbläsern und einer Straßenkehrmaschine. Außerdem sorgen Teams durchgehend für die Beseitigung von Müll und die Leerung der Mülleimer in der Fußgängerzone, dies montags bis freitags von 9:00 bis 17:00 Uhr, samstags von 12:00 bis 17:30 Uhr, und von April bis Oktober auch sonntags von 13:00 bis 17:00 Uhr. Die Reinigung erfolgt mit einer Straßenkehrmaschine, die nur Wasser benutzt. Eine neue Spezialmaschine für die Reinigung des Bodens wurde vom Service Hygiène bestellt.
Die Sauberkeit zählt zu den Prioritäten der Stadt Luxemburg. Ich möchte unterstreichen, dass die Stadt im Rahmen ihrer Zuständigkeiten ihr Möglichstes tut, um nicht nur die Sauberkeit, sondern auch die Sicherheit der Place Hamilius zu gewährleisten. Wie Sie wissen, wurden vor einigen Jahren Kameras installiert, und wir haben versucht, dort das Personal einer Sicherheitsfirma einzusetzen, um für Ruhe zu sorgen. Wenn Sie um 19:00 Uhr abends dorthin gehen, werden Sie feststellen, dass dieser Platz dabei ist, eine rechtsfreie Zone zu werden. Diese Situation ist nicht mehr normal. Man kann von jedem erwarten, dass er die Gesetze beachtet und seine Mitmenschen respektiert. Auf der Place Hamilius ist das nicht mehr der Fall. Wir intervenieren deshalb unablässig bei der Polizei und bei anderen staatlichen Instanzen, damit sie die erforderlichen Maßnahmen ergreifen. Die Stadt tut ihrerseits ihr Möglichstes. Sie sorgt für Sauberkeit und hat den Platz in das Projektgebiet von „A vos côtés“ einbezogen. Wir würden gerne mehr machen, doch dann würden wir wieder von einem Teil des Gemeinderates kritisiert werden. Jeder muss seine Verantwortung übernehmen, damit die Sauberkeit und die Sicherheit wieder gewährleistet sind, und damit die Lebensqualität erhalten bleibt.
ANTWORT VON BÜRGERMEISTERIN LYDIE POLFER
Am vergangenen Montag hatten wir eine Unterredung mit dem Polizeiminister. Denn was sich auf der Place Hamilius abspielt, ist unerträglich und inakzeptabel. Es handelt sich in der Tat um ein Problem von mangelnder Sauberkeit. Fotos zeigen, dass der öffentliche Raum als Toilette benutzt wird. Wir tun alles, was in unserer Macht steht. Es muss unbedingt eine Lösung gefunden werden. Bei den Verursachern dieser Verunreinigungen handelt es sich um Personen, denen tagtäglich Hilfe angeboten wird, und die diese Hilfe ablehnen. Solange keine Lösung gefunden ist, können die Mitarbeitenden des Service Hygiène zwei oder drei Mal pro Tag dort reinigen, ohne dass sich an der Sauberkeit etwas ändert. Die Situation ist untragbar. Und ich war diesbezüglich sehr deutlich bei der Unterredung mit dem Polizeiminister. Denn nur die Polizei hat die Befugnis, zu intervenieren, um diese Verstöße gegen das „Règlement général de police“ der Stadt Luxemburg zu ahnden. Über diese Verstöße hinaus kam es auch zu Fällen, wo Personen mit Messern aufeinander zugegangen sind.
Die Mappe mit den Beschwerden, die an die Stadt herangetragen werden, hat einen beachtlichen Umfang erreicht. Und die Beschwerdeführenden haben absolut recht! Angesichts dieser Situation ist es unverständlich, wieso die an der Place Hamilius installierten Überwachungskameras nicht die benötigte ministerielle Erlaubnis erhalten haben. Nach dem Inkrafttreten des neuen diesbezüglichen Gesetzes haben alle Kameras erfolgreich die Genehmigungsprozedur durchlaufen – jene auf der Fahrrad- und Fußgängerbrücke unterhalb des Pont Adolphe, jene auf dem Glacis, jene auf Kirchberg –, mit einer einzigen Ausnahme: die Kameras auf der Place Hamilius. Das ist unverständlich! Wenn auf der Place Hamilius Kameras funktionieren würden, wären die sich dort stellenden Probleme sicherlich nicht gelöst, doch könnte man Verstöße gegen das „Règlement général de police“ klar beweisen.
Die Unterredung, die wir mit dem Polizeiminister und mit der Polizeidirektion hatten, dauerte anderthalb Stunden. Ich hoffe, dass innerhalb des kommenden Monats Kameras auf der Place Hamilius installiert werden, und dass die Polizei intervenieren wird, um klare Verstöße gegen das Allgemeine Polizeireglement zu ahnden.
Linien und Fahrpläne des „City Night Bus“
FRAGE VON RAT GABRIEL BOISANTE
Die „City Night Bus“-Linien (CNl bis CN7) sind ein wichtiges Angebot, für alle, die abends ausgehen, nachts arbeiten oder frühmorgens mit der Arbeit beginnen. Einwohner/innen mehrerer - auch neuer - Stadtviertel haben uns vor kurzem angesprochen, um sich zu erkundigen, ob die Linien und Fahrpläne dieser Busse erweitert werden könnten. Ist eine Ausweitung der Linien in Richtung der neuen Stadtviertel (z. B. Cloche d’Or) vorgesehen? Verfügt die Stadt über Statistiken bezüglich der Nutzung dieser Busse an den Wochenenden? Könnten die Zeiten bis 4:00 Uhr morgens statt bis 3:30 Uhr reichen?
ANTWORT VON SCHÖFFE PATRICK GOLDSCHMIDT
Es versteht sich von selbst, dass das Netz der sieben Nachtbuslinien nicht so dicht sein kann wie das normale städtische Busnetz mit seinen 31 Linien. Mit dem heutigen Nachtbusnetz verfügen jedoch etwa 78 % der Bevölkerung der Stadt Luxemburg über eine Haltestelle in weniger als 300 Metern Entfernung von ihrem Wohnsitz, und 84 % in weniger als 350 Metern. Etwa ein Sechstel der Bürger/innen wohnt also weiter entfernt von einer Haltestelle, weshalb wir die „City Night Bus“-Linien regelmäßig anpassen. Bei einer kommenden Anpassung werden wir analysieren, inwiefern die neuen Viertel an das Nachtbusnetz angeschlossen werden können.
Man muss wissen, dass 82 % der Passagiere die Hauptlinie CN1 nutzen. Diese verbindet die Viertel Oberstadt, Hollerich, Gare, Clausen, Neudorf und Cents sowie die Parkplätze Glacis und Bouillon, dies in einem Takt von 10 bis 15 Minuten zwischen 21:30 und 03:30 Uhr.
Während vier Wochen wurden an allen Wochenenden Zählungen durchgeführt. Während dieser Zeit wurden 17 000 Personen gezählt, davon 14 000 auf der Linie CN1 und 3 000 auf den Linien CN2 bis CN7. Die tatsächliche Passagierzahl ist noch etwas höher, denn manche Busse sind nicht mit einem automatischen Passagierzählsystem ausgestattet.
Bislang hat die Stadt keine Anfrage seitens der Gaststätten oder der Nutzer/innen erhalten, um den Fahrplan über 3:30 Uhr auszudehnen. Der bestehende Fahrplan erscheint mir angemessen, da die nuits blanches der Cafés um 3:00 Uhr enden. Ab 5:00 Uhr fahren die normalen Busse.
Die Busse der Linien CN2 bis CN7 fahren jede halbe Stunde. Um diesen Takt mit einem Minimum an Fahrzeugen und Fahrern zu gewährleisten, muss jede Fahrt innerhalb von weniger als 30 Minuten durchgeführt werden können, d. h. mit einem einzigen Umlauf. Dies erklärt, warum es schwierig ist, eine Linie zu verlängern, um zusätzliche Haltestellen zu bedienen.
Falls es Anfragen für eine Verlängerung der Fahrpläne oder zusätzliche Haltstellen gäbe, könnten wir eventuelle Anpassungen bei den Linien CN2 bis CN7 analysieren.
Bürgermeisterin Lydie POLFER
Zwei Umläufe bedeuten nicht nur zwei Busse, sondern vor allem mehr Fahrpersonal - und es besteht jetzt schon ein Mangel an Buspersonal.
Mit dem Bus zum Weihnachtsmarkt
FRAGE VON RÄTIN LINDA GAASCH
Ich habe diese Frage nach einem Besuch des Weihnachtsmarkts gestellt. Der Bus, den ich auf dem Weg dahin benutzt habe, war überfüllt. Die Situation war nicht ideal, insbesondere für drei Familien mit Kinderwagen, eine Person mit Rollator und eine Person im Rollstuhl, auch wenn die anderen Passagiere und der Busfahrer freundlich und zuvorkommend waren.
Verfügt die Stadt Luxemburg über Statistiken bezüglich der Zahl der Gäste des Weihnachtsmarkts, insbesondere zu den Stoßzeiten? Welche Auswirkungen hat der Weihnachtsmarkt auf den öffentlichen Transport in der Stadt Luxemburg? Wäre es vorstellbar, den Takt der öffentlichen Transportmittel zu den Stoßzeiten zu erhöhen, um insbesondere den Familien mit Kinderwagen und den Personen mit eingeschränkter Mobilität zu erlauben, die öffentlichen Transportmittel unter besseren Bedingungen zu nutzen?
ANTWORT VON SCHÖFFE PATRICK GOLDSCHMIDT
Der Weihnachtsmarkt zieht in der Tat viele Menschen an: Über eine Million Besucher/innen werden während der Ausgabe 2022 erwartet. Die Schaustellenden sind zufrieden. Parallel dazu läuft das Programm „Winterkids“, das ebenfalls sehr erfolgreich ist.
Viele Menschen kommen zu Fuß oder mit dem Auto, andere nehmen den Bus oder die Tram, die eine hohe Taktung bietet. Ich selbst habe gestern den Bus am Hauptbahnhof genommen. Der erste Bus, den ich nehmen wollte, war voll, was aber kein Problem darstellte, da der nächste Bus zwei Minuten später kam.
Der Service Autobus hat eine leichte Erhöhung der Passagierzahlen an den Wochenenden festgestellt, allerdings keinen derart starken Anstieg, dass der Einsatz zusätzlicher Busse erforderlich wäre. Die Dienststelle behält die Entwicklung der Situation jedoch im Auge und wird gegebenenfalls die nötigen Änderungen vornehmen. An Wochentagen ist die Zahl der Busse, die hinzugefügt werden könnten, begrenzt, da zu viele Busse die Durchfahrt der Tram an der Kreuzung Boulevard Roosevelt / Boulevard Royal behindern würden.
Wir freuen uns natürlich über den Erfolg des Weihnachtsmarkts und ermutigen die Menschen, sich zu Fuß oder mit dem öffentlichen Transport dahin zu begeben.
