Analytischer Bericht
Live-Übertragung der Sitzung
Erweiterung der Bürgerbeteiligung im virtuellen Bereich
FRAGE VON Eduarda MACEDO
Öffentliche sowie private Treffen und Versammlungen unterlagen aufgrund der Coronapandemie strengen Einschränkungen. Unternehmen, Verwaltungs- und Dienststellen, politische Organe, Vereine und Privatpersonen mussten lernen, auf andere Weise zu arbeiten und zu kommunizieren, nämlich virtuell. Abgesehen von den Unannehmlichkeiten, die durch eingeschränkte sozialen Kontakte entstehen, bieten die neuen Technologien viele Möglichkeiten. So kann beispielsweise der Gemeinderat virtuell zusammenkommen und die demokratischen Vorgänge können ungehindert weiterlaufen.
Die Stadt Luxemburg organisiert regelmäßig Bürgerbeteiligungssitzungen sowie Veranstaltungen zur Information und Konsultation der Einwohner/innen bestimmter Stadtviertel. Diese Versammlungen können eine kleine Teilnehmerzahl haben oder umfassender sein, wie jene betreffend die Ausarbeitung des Mobilitätsplans, die Termine im Bahnhofsviertel oder die Termine zur Präsentation der Teilbebauungspläne „Villeroy&Boch“ und „Place de l’Étoile“.
Dinge, die alle angehen, sollten auch von allen besprochen werden. Daher wäre es sinnvoll, einen möglichst großen Teil der Bevölkerung an diesen Versammlungen teilhaben zu lassen, auch jene nicht unbedeutende Gruppe von Menschen, die derzeit aus verschiedenen Gründen nicht daran teilnehmen kann.
Außerdem konnte festgestellt werden, dass bei den Bürgerinnen und Bürgern der Bedarf besteht, sich anders als auf dem klassischen Weg zu beteiligen. Es scheint auf verschiedenen Ebenen einen spontanen Wandel zu geben, zum Beispiel in den politischen Parteien, bei den Gewerkschaften und Vereinen.
Was hält der Schöffenrat davon, der Bevölkerung systematisch die Möglichkeit zu bieten, virtuell an den vom Schöffenrat organisierten Versammlungen teilzunehmen und sich online zu beteiligen? Das wäre auch ganz im Sinne der Modernisierung des Verfahrens. Verfügt die Stadt über die technischen Möglichkeiten und das Personal, um dies zu verwirklichen? Und ist der Schöffenrat bereit, die Mittel zu diesem Zweck bereitzustellen?
ANTWORT VON SCHÖFFE Serge WILMES
Ich kann alle ihre Fragen bejahen. Vieles, was Sie angesprochen haben, ist bereits Realität. Seit Beginn der Pandemie im Jahr 2020 hat der Schöffenrat zusammen mit dem Service Technologies de l’information et de la communication (Dienststelle Informations- und Kommunikationstechnologien, TIC) sichergestellt, dass die Stadt über die erforderliche Technik verfügt, um virtuelle Versammlungen zu veranstalten. Dazu gehören auch die Versammlungen des Schöffenrats und der Beratungskommissionen. Das funktioniert bereits seit anderthalb Jahren. Es wurde zusätzliches EDV-Material angeschafft.
Den Bürgern und Bürgerinnen eine Teilnahme an den Online-Besprechungen zu ermöglichen, ist Teil unserer „Smart City“-Strategie. Diese Möglichkeit bestand zum Beispiel auch beim Termin vom 18. Januar 2022 zum Teilbebauungsplan (PAP) „Villeroy&Boch“. Es hatten sich viele Menschen zur virtuellen Versammlung angemeldet. Das funktionierte bereits ganz gut und der Service TIC wird dafür sorgen, dass die auf dem Stadtgebiet verteilten Versammlungsräume mit der erforderlichen Technik ausgestattet sind, um künftig mehr Termine virtuell abhalten zu können. Es ist uns wichtig, weiterhin Versammlungen zu veranstalten, bei denen man sich vor Ort begegnen kann – was doch etwas anderes ist – aber das eine schließt das andere nicht aus. In diesem Punkt sind wir uns also alle einig und wir werden unsere Anstrengungen in dieser Sache fortsetzen.
Verlängerung einer Buslinie und eines städtischen Radwegs zum Haus vun der Natur und zum Gewerbegebiet Parc Luxite in Kockelscheuer
FRAGE VON François BENOY
Der Bürgermeister der Gemeinde Roeser hat bei einer Gemeinderatssitzung mitgeteilt, dass seine Gemeinde zusammen mit der Stadt Luxemburg auf der CR186 einen gemeinsamen Fuß- und Radweg von der Umsteigehaltestelle in der Nähe des Stadions und des Haus vun der Natur bis zum Gewerbegebiet Parc Luxite anlegen will. Die Planung und Durchführung werden von der Stadt Luxemburg übernommen und von der Gemeinde Roeser kofinanziert. Außerdem wurde den Mitgliedern des Gemeinderats von Roeser mitgeteilt, dass eine Linie des AVL-Busnetzes von der Haltestelle „Cloche d’Or/Stade“ zum Gewerbegebiet Parc Luxite in Kockelscheuer verlängert wird.
Kann der Schöffenrat diese beiden Projekte bestätigen? Welche Infrastruktur ist für den Radweg geplant? Welcher Streckenabschnitt ist vorgesehen? Wann wird der Radweg fertiggestellt sein? Welche Autobuslinie soll verlängert werden? Wie oft werden die Busse fahren? Welche Haltestellen werden angefahren? Wann wird die Linie in Betrieb genommen?
ANTWORT VON Schöffe Patrick GOLDSCHMIDT
Ich kann die von Gemeinderat Benoy angesprochenen Punkte bestätigen. Im September 2020 wurde bei einer Zusammenkunft der Stadt Luxemburg mit der Gemeinde Roeser beschlossen, ein Planungsbüro mit der Analyse der Anlegung eines gemeinsamen Fuß- und Radwegs entlang der CR186 zu beauftragen, der zwischen dem Gewerbegebiet Parc Luxite in Kockelscheuer und der Haltestelle „Cloche d’Or“ verlaufen soll. Es wurde beschlossen, dass das Vorhaben unter der Leitung der Gemeinde Roeser umgesetzt werden und die Stadt Luxemburg eine Kofinanzierung von 50 % leisten soll, da der Radweg zur Hälfte über das Gebiet der Gemeinde und zur anderen Hälfte über das Gebiet der Stadt Luxemburg verläuft. Der Radweg wird 1,5 km lang und 3,5 m breit sein. In den vergangenen Monaten wurden Gespräche mit dem Umweltministerium geführt und sobald die Formalitäten für die Zustimmung der Stadt Luxemburg abgeschlossen sind, wird ein weiteres Ingenieurbüro mit der detaillierten Planung des Vorhabens beauftragt.
Jugendforum „Lëtz’ Discuss“
FRAGE VON ANA CORREIA DA VEIGA
Im Rahmen der Jugendforen, die in verschiedenen Vierteln und Einrichtungen organisiert wurden, waren die Jugendlichen der Stadt Luxemburg dazu eingeladen, ihre Meinung zu unterschiedlichen Themen kundzutun. Die Forderungen und Vorschläge der Jugendlichen wurden im „Lëtz’ Discuss“-Bericht niedergeschrieben. Die Jugendlichen konnten der Bürgermeisterin und den Mitgliedern der Kinder- und Jugendkommission am 21. Februar 2018 ihre Ideen und Bedürfnisse vortragen.
Drei Jahre nach dieser Begegnung hätte déi Lénk gern gewusst, welche Maßnahmen infolge der Beschwerden und Empfehlungen der Jugendlichen ergriffen wurden. Wir wüssten auch gern mehr über zukünftige Jugendforen.
Können Sie uns mitteilen, welche Vorschläge bislang in die Tat umgesetzt wurden? Welche Vorschläge, die im „Lëtz Discuss“-Bericht Erwähnung finden, wurden bereits umgesetzt oder werden derzeit konkretisiert?
Gibt es Projekte, die nach den Jugendforen von Jugendlichen realisiert wurden? Hatten die Jugendlichen die Möglichkeit, ihre eigenen Ideen umzusetzen? Zum Beispiel mit der Hilfe von Jugendzentren oder mit der Unterstützung der Leiter/innen von Pfadfindergruppen?
Ist ein Budget vorgesehen, mit dem die Jugendlichen ein Projekt erarbeiten können?
Wie haben die Jugendlichen, die an den Foren teilgenommen haben, erfahren, dass ihre Projekte bzw. Vorschläge umgesetzt wurden? Woher wissen die Jugendlichen, dass ihr Beitrag in einem Forum sich positiv auf ihr Stadtviertel oder ihre Stadt ausgewirkt hat? Wurde dies zum Beispiel im City Mag oder an anderer Stelle veröffentlicht?
Sind auch in Zukunft Foren für Jugendliche und Foren für Kinder geplant?
Inwiefern und auf welche Weise will die Stadt Luxemburg Kindern und Jugendlichen eine Beteiligung an der Stadtplanung, in ihren Stadtvierteln, in ihren Schulen und in ihrem Umfeld ermöglichen?
ANTWORT von Schöffe Maurice BAUER
Dies ist ein Thema, für das sich die Stadt Luxemburg seit vielen Jahren mit großem Engagement einsetzt. Seit 2003 veranstaltet die Stadt Luxemburg regelmäßig Jugendforen, um jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, sie betreffende Angelegenheiten und Konzepte aktiv mitzugestalten. So sollen sie in eine aktive Beteiligung eingeführt und darin geschult werden, was es heißt Bürger oder Bürgerin zu sein. Diese Tradition wird die Stadt selbstverständlich fortsetzen. Das letzte Forum fand 2018 statt, die nächste Ausgabe ist für 2022 geplant.
Die Vorschläge, die die Jugendlichen 2018 gemacht haben und die im Bericht festgehalten wurden, betrafen viele Dienststellen der Stadt. Wir geben uns große Mühe, diese Vorschläge soweit möglich im Blick zu behalten – je nach verfügbaren Mitteln und Plänen. Zu den Projekten, die umgesetzt sind oder sich auf dem Weg dahin befinden, gehören neue Jugendzentren in Cents und in Zessingen, die permanente Weiterentwicklung des Busnetzes und des Radwegenetzes, des WLANs und der Sportanlagen.
Die in die Tat umgesetzten Projekte werden dann von den zuständigen kommunalen Dienststellen weiterverfolgt, die darüber im Prinzip den Service Jeunesse et intervention sociale (Dienststelle Jugend und Sozialarbeit) informieren. Es findet regelmäßig ein professioneller Austausch mit den Zuständigen der Jugendzentren und Pfadfindergruppen statt. Es gibt Gespräche hierzu im Rahmen der Qualitätszirkel („cercles de qualité“) der Stadt (viermal jährlich) und bei den Beratungssitzungen mit dem Bildungsministerium (zweimal jährlich).
Die Jugendlichen können die Stadt um Unterstützung bei jedem Projekt bitten, das sie umsetzen wollen. Im letzten Jahr war ich bei den Pfadfindern in Cents, die den Wunsch hatten, zusammen mit dem Service Hygiène (Dienststelle Hygiene) eine Aufräumaktion durchzuführen. Die Stadt ist bereit, dieses Projekt zu unterstützen, das aufgrund der Pandemie noch nicht umgesetzt werden konnte. Wir dienen auf gewisse Weise als „Sammel-Anlaufstelle“ und stellen den Kontakt zwischen den Jugendlichen und den zuständigen Dienststellen her. Das tun wir mit viel Enthusiasmus und wir versuchen zu helfen, wo wir können.
Die Ergebnisse der Jugendforen 2017 und 2018 wurden im Internet veröffentlicht und den zuständigen Politikern und Politikerinnen präsentiert. Die Jugendlichen haben kein direktes Feedback erhalten, aber die Ergebnisse wurden über die üblichen Informationskanäle der Stadt verbreitet (City Magazine, Website der Stadt usw.). Außerdem findet auch beinahe täglich ein Austausch zwischen dem Service Jeunesse und den Pfadfindergruppen statt.
Die nächsten Jugendforen sind für Oktober 2022 vorgesehen. Die Foren richten sich erneut an Jugendliche ab einem Alter von 12 Jahren. Es ist nicht vorgesehen, hier auch Kinder zu beteiligen, die jünger als 12 Jahre sind. Im März/April wird eine Umfrage unter den Jugendlichen durchgeführt, um auch die Ansichten von jungen Leuten zu berücksichtigen, die nicht Mitglied in einer Jugendorganisation sind und keine Jugendzentren besuchen. Dabei sollen ihre Sorgen, Wünsche und Bedürfnisse erhoben werden. Je nachdem wie die Ergebnisse ausfallen, will die Stadt die Foren auf Jugendgruppen ausweiten, die weder zu den Pfadfindern gehören noch Jugendzentren frequentieren. Die Ergebnisse werden wir natürlich den zuständigen Politkern und Politikerinnen der Stadt vorlegen. Den zukünftigen Jugendforen wünsche ich viel Erfolg!
Recycling bei Veranstaltungen
FRAGE VON Claudie REYLAND
Im Jahr 2020 wurden auf dem Gebiet der Stadt Luxemburg 59 716 Tonnen Abfälle erzeugt. Der Schöffenrat betont bei jeder sich bietenden Gelegenheit, dass beachtliche Anstrengungen unternommen werden, um die Abfallmenge zu reduzieren und dass die Bevölkerung zu Recycling und Wiederverwendung bewegt werden soll. 2019 hatten déi Gréng konkrete und ambitionierte Vorschläge zur Reduktion der Abfallmenge gemacht und darauf bestanden, dass die Stadt mit gutem Beispiel voran geht und „Green Events“ organisiert.
Bei einem Fußballspiel im Stade de Luxembourg haben die Zuschauer/innen kürzlich Flaggen erhalten, um damit ihre Mannschaft zu unterstützen. Anschließend sah man auf Fotos in den sozialen Netzwerken, dass tausende Flaggen und auch andere Abfälle einfach auf den Boden geworfen worden waren.
Aus welchem Material bestanden die Flaggen, die am Stade de Luxembourg verteilt wurden? Handelt es sich um ein recyclingfähiges Material? Von welcher Menge sprechen wir?
Hat der Schöffenrat kein Konzept dafür vorgesehen, dass die Flaggen beim nächsten Spiel wiederverwenden werden können?
Beabsichtigt der Schöffenrat, einen eindeutigen Maßnahmenkatalog für die Organisation von „Green Events“ zu erarbeiten? Kann dieser Katalog jedes Mal herangezogen werden, wenn die Stadt an der Organisation einer Veranstaltung auf dem Stadtgebiet beteiligt ist? Ich denke hier insbesondere an den Marathon und ich werde dieses Thema im Rahmen der zugehörigen Vereinbarung erneut ansprechen.
ANTWORT VON Schöffe Patrick GOLDSCHMIDT
Ich würde Ihnen gern Informationen zu den Flaggen geben, aber das war eine Aktion der FLF. Allerdings haben wir die Alarmglocke geläutet und wir wollen derartigen Aktionen ein Ende bereiten, ob es sich nun um Fußballspiele oder andere Sportveranstaltungen handelt. Das Verteilen von Fanartikeln muss im Voraus mit der Stadt abgesprochen werden. Zu diesem Zweck gibt es den Umweltbeauftragten, den Service Hygiène (Dienststelle Hygiene) und den Service Espace public, fêtes et marchés (Dienststelle Öffentlicher Raum, Veranstaltungen und Märkte), die für Veranstalter/innen präzise Richtlinien haben. Wir werden auch das Verwaltungskomitee des Stadions bitten, darauf zu achten, wer was im Stadion verteilt. Außerdem versuchen wir, diese Regel auch durchzusetzen, wenn externe Akteure Veranstaltungen in der Stadt organisieren. Beim Marathon wird immer viel Krimskrams verteilt. Die Stadt kann nicht immer Einfluss auf die Art der verteilten Gegenstände nehmen. Wir werden Druck auf Sponsoren und andere beteiligte Akteure ausüben, damit sie ausschließlich umweltfreundliche Produkte verteilen.
Die Stadt hat eine Studie in Auftrag gegeben, um herauszufinden, wie man umweltbewusste Veranstaltungen organisieren kann. Es gibt verschiedene Kategorien – von wirklich kleinen bis hin zu ganz großen Veranstaltungen. Die zuständigen Dienststellen werden dem Schöffenrat in den kommenden Wochen informieren, zu welchem Schluss die Studie gekommen ist. Einige Dinge mögen zwar schnell umsetzbar sein, aber größere Veranstaltungen bedürfen einer umfassenderen Logistik, sodass die Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wahrscheinlich mehr Zeit in Anspruch nehmen wird. Wir wollen unbedingt erreichen, dass Veranstaltungen sehr viel umweltfreundlicher werden als sie es heute sind.
Victor-Hugo-Halle
FRAGE VON Tom Krieps
In meiner Frage vom 6. Januar 2022 wollte ich wissen, weshalb das Impfzentrum so dringend von der Victor-Hugo-Halle zur LuxExpo verlegt werden musste. Es scheint, dass Teile der Deckenverkleidung heruntergefallen sind oder dass zumindest das Risiko bestand, dass Platten herabfallen könnten. War man sich dieser Gefahr nicht vorher bewusst?
ANTWORT VON Bürgermeisterin Lydie POLFER
Wie ich bereits der Presse erklärt habe, ist am Abend des 30. Dezember 2021 ein Gipsstück (3 x 10 cm) von der Decke gefallen. Aus Vorsichtsgründen wurde die Victor-Hugo-Halle unverzüglich geschlossen. Am 1. Januar 2022 sollte die Halle ohnehin geschlossen bleiben, doch für den 2. Januar waren zahlreiche Impftermine vorgesehen. Nach Rücksprache mit Luc Feller, dem Hochkommissar für nationale Sicherheit, konnte das Impfzentrum schnell in die Hallen der LuxExpo verlegt werden. Die betreffenden Bereiche der Decke der Victor-Hugo-Halle wurden mit einem Netz gesichert.
Das neue Impfzentrum in der LuxExpo hat sehr gut funktioniert und es hätte sogar die Möglichkeit gegeben, das Zentrum dort zu vergrößern. Leider konnte das Zentrum nicht endgültig in der LuxExpo untergebracht werden, da die genutzten Flächen bereits für andere Veranstaltungen angemietet worden waren. Deswegen wird das Impfzentrum ab dem 8. März 2022 wieder in der Victor-Hugo-Halle untergebracht sein. Ich möchte allen Beteiligten meine Dankbarkeit aussprechen, dass der Umzug zur LuxExpo in Rekordzeit (an einem Tag) bewerkstelligt wurde – und dafür, dass dies anscheinend erneut der Fall sein wird, wenn das Zentrum in die Victor-Hugo-Halle zurückkehrt.
