Analytischer Bericht
Live-Übertragung der Sitzung
Baugenehmigungen
Frage von François Benoy
Laut Tätigkeitsbericht 2018 der Abteilung Baupolizei des Service Urbanisme (Dienststelle Stadtplanung) – dem derzeit jüngsten verfügbaren Bericht – wurden im betreffenden Jahr 1163 Akten zu Anträgen auf Baugenehmigung, Parzellierung und Beschilderung bearbeitet. Welche durchschnittliche Bearbeitungszeit fällt derzeit für eine Akte an – aufgeschlüsselt nach Antragstyp? Wie lange dauert es, bis die antragstellende Person gegebenenfalls darüber informiert wird, dass die Unterlagen nicht vollständig sind? Wie lange dauert es, bis bei vollständigen und korrekten Unterlagen eine Baugenehmigung erteilt wird – aufgeschlüsselt nach Antragstyp? Wie haben sich die Bearbeitungszeiten für diese Fälle im Laufe der letzten Jahre entwickelt?
Die Stadt Luxemburg behauptet, eine „Smart City“ zu sein – aber Baugenehmigungen werden in Papierform ausgestellt. Gibt es Bestrebungen, die Einreichung von Bauanträgen in digitaler Form zu ermöglichen, wie dies in anderen Gemeinden bereits erfolgt ist? Falls ja: Innerhalb welches Zeitrahmens wird der Schöffenrat das digitale Verfahren für die Einreichung von Bauanträgen einführen?
Laut Website der Stadt Luxemburg kann die betreffende Dienststelle nur von Montag bis Freitag zwischen 14:00 und 17:00 Uhr von den Bürgerinnen und Bürgern aufgesucht werden. Kann man sich auch telefonisch oder per E-Mail an die Dienststelle wenden? Was unternimmt die Stadt, um diese Dienstleistung für die Bürger/innen zu verbessern?
Antwort von Lydie Polfer
Zunächst ist zwischen Anmeldungen baulicher Maßnahmen und Bauanträgen zu unterscheiden. Einfache Anmeldungen baulicher Maßnahmen kann die zuständige Dienststelle sofort bearbeiten, die Bearbeitungszeit für Baugenehmigungen hingegen beträgt rund drei Monate. 2020 war die durchschnittliche Bearbeitungszeit außergewöhnlich kurz (59 Tage), da aufgrund der Pandemie weniger Anträge gestellt wurden. 2018 war die durchschnittliche Bearbeitungszeit länger (118 Tage), da viele Antragsteller/innen vor der Einreichung ihrer Unterlagen die Fertigstellung des neuen PAG abwarteten. In den anderen Jahren seit 2015 lag die durchschnittliche Bearbeitungszeit zwischen 85 und 99 Tagen. Es versteht sich von selbst, dass sich die Bearbeitungszeit verkürzt, wenn die Akten von vorneherein vollständig eingereichten werden. Es besteht schon jetzt die Möglichkeit für die Bürger/innen, ihren Antrag in digitaler Form einzureichen. Die Pläne müssen jedoch nach wie vor in Papierform eingereicht werden, denn nur Pläne auf Papier sind maßgebend, und es erleichtert die Arbeit beträchtlich.
Auch besteht die Möglichkeit zur digitalen Abfrage des Bearbeitungsstands, sodass die Antragsteller/innen jederzeit feststellen können, in welcher Bearbeitungsphase sich ihr Bauantrag befindet.
Die Stadt möchte ihren Bürgerinnen und Bürgern den besten Service bieten und orientiert sich an den „Best Practices“ anderer Städte im Ausland.
Aufgrund der Pandemie können Bürger/innen den Service Urbanisme derzeit nur nach Terminvereinbarung aufsuchen. Auch geht dies im Moment nur, wenn zum Beispiel Nachbarn Einsicht in Pläne nehmen wollen, wenn ein nicht strittiges Verwaltungsverfahren eingeleitet wird oder wenn die telefonisch oder per E-Mail übermittelten Informationen nicht ausreichen. Die Dienststelle ist telefonisch unter der Nummer 4796-2792 oder per E-Mail unter urbandevelopment@vdl.lu erreichbar.
Genehmigung öffentlicher Versammlungen und der Durchführung von Unterschriftensammlungen
Frage von Guy Foetz
Das Versammlungsrecht ist ein anerkanntes und durch das Gesetz geschütztes persönliches Grundrecht. Wie sich zeigt, wird dieses Recht in Einzelfällen durch undurchsichtige und langwierige Genehmigungsverfahren behindert. Während der letzten Monate haben sich immer wieder Vereinigungen an mich gewendet, weil sie Schwierigkeiten hatten, für ihre Demonstration von der Stadt eine Genehmigung zu erhalten, obwohl alle erforderlichen Behördengänge eingehalten worden waren. In einem ersten Fall war nicht klar, ob die Stadt oder der Staat für den öffentlichen Platz zuständig ist, an dem die Demonstration stattfinden sollte. Im zweiten Fall erlaubte die Stadt einem Verein nicht, einen Stand zum Sammeln von Unterschriften aufzustellen. Im dritten Fall war eine Anfrage eines Vereins an den Schöffenrat weitergeleitet worden, blieb jedoch unbeantwortet. Wenn es zu lange dauert, bis man für eine Demonstration eine Genehmigung bekommt, dann gefährdet dies klarerweise deren Erfolg, denn dieser hängt ja wesentlich davon ab, wie frühzeitig die öffentliche Versammlung angekündigt wurde.
Welche behördlichen Schritte sind in Luxemburg-Stadt erforderlich, um eine Genehmigung für eine öffentliche Versammlung zu erhalten, und mit welcher Wartezeit muss man rechnen, bis eine Antwort kommt? Für welche öffentlichen Orte ist die Stadt im Hinblick auf eine solche Genehmigung zuständig, und für welche der Staat? Warum wird zum Sammeln von Unterschriften kein fester Stand genehmigt? Was hat der Schöffenrat vor, zu unternehmen, damit derartige Probleme in Zukunft nicht mehr vorkommen?
Antwort von Lydie Polfer
Die Allgemeine Polizeiverordnung (Règlement géneral de police) der Stadt Luxemburg besagt, dass die für öffentliche Versammlungen erforderliche Genehmigung immer sieben Werktage vor dem Termin bei der Bürgermeisterin beantragen werden muss. In der Praxis werden viele Anträge viel später bei der Stadt eingereicht, und die Stadt antwortet immer so schnell wie möglich. Die Genehmigung der Gemeinde muss in jedem Fall eingeholt werden. Findet die Veranstaltung auf einem Grundstück statt, das dem Staat gehört (z. B. auf der Place Clairefontaine), muss auch der Staat eine Genehmigung erteilen. Zur Gewährleistung der Sicherheit im öffentlichen Straßenverkehr leitet die Stadt die Anträge an die Polizei weiter, was besonders bei Großdemonstrationen mit Hunderten oder Tausenden von Teilnehmenden wichtig ist.
Im Jahr 2020 wurden eine Reihe von Veranstaltungen aufgrund der Coronavirus-Pandemie nicht wie beantragt bewilligt. So z. B., wenn beantragt wurde, Stände für Unterschriftensammlungen aufzubauen. Im Moment steht im Vordergrund, Situationen im öffentlichen Raum zu vermeiden, bei denen Menschen einander zu nahe kommen. Aus demselben Grund haben wir keine Konzerte im öffentlichen Raum genehmigt. Es handelt sich um eine absolute Ausnahmesituation.
Alle Plätze, die der Öffentlichkeit offenstehen, sind öffentliche Plätze, auch der Platz vor dem Hôtel des Postes. Die Place Clairefontaine ist Eigentum des Staates. Der Antrag auf Genehmigung erfolgt in jedem Fall zuerst bei der Gemeinde.
Beteiligung der Stadt Luxemburg am „Vëlossummer 2021“
Frage von Linda Gaasch
Der „Vëlossummer 2020“ war ein Erfolg (dies ist die Sensibilisierungskampagne im Sommer zur Förderung der sanften Mobilität vor allem durch neue, den Radfahrer/innen vorbehaltene sichere Abschnitte, organisiert auf nationaler Ebene durch das Ministerium für Mobilität). Über 40 000 Personen habedaran teil. Bei der Präsentation der Bilanz wurde bekannt gegeben, dass diese Veranstaltung im nächsten Jahr wiederholt wird und teilnahmebereite Gemeinden bis zum 15. Dezember des laufenden Jahres Zeit haben, ihre Projekte für den Zeitraum vom 31. Juli bis 29. August 2021 einzureichen.
Welche Maßnahmen hat die Stadt Luxemburg ergriffen, um den „Vëlossummer 2020“ zu unterstützen, und was ist das Fazit des Schöffenrats? Plant der Schöffenrat eine Teilnahme der Stadt Luxemburg am „Vëlossummer 2021“? Falls ja: Mit welchem Vorhaben hat er vor, sich zu beteiligen? Wird die Schließung bestimmter Straßen für den Kraftfahrzeugverkehr ins Auge gefasst? Welche anderen Initiativen wären denkbar? Stadtbesichtigungen mit dem Fahrrad, zum Beispiel? Ist bei der Planung vorgesehen, die Bürger/innen, die NGOs und die Kommission für urbane Mobilität mit einzubeziehen?
Antwort von Patrick Goldschmidt
Der „Vëlossummer“ ist eine Initiative des Ministeriums für Tourismus und des Ministeriums für Mobilität und öffentliche Arbeiten. Die Stadt wurde für die Ausgabe 2020 nicht kontaktiert. Für den „Vëlossummer 2021“ haben wir gerade am 19. November ein Schreiben erhalten. Die Stadt Luxemburg ist grundsätzlich zur Teilnahme bereit. Angesichts der Arbeitsbelastung unserer Dienststellen war es bisher nicht möglich, in so kurzer Zeit Vorschläge zu entwickeln. Auch wäre es sinnvoll, wenn die Ministerien, die den „Vëlossummer“ organisieren, Kontakt mit der Stadt Luxemburg aufnehmen würden – und mit den anderen Gemeinden, die sich ebenfalls daran beteiligen könnten. Gemeinsam könnte ein kohärentes Programm mit interessanten Angeboten für Einwohner/innen und Touristen ausgearbeitet werden.
Tanz- und Musikkurs für Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedürfnissen
Frage von Claudie Reyland
In der Stadt Luxemburg werden zahlreiche Musik- und Tanzkurse für Kinder, Jugendliche und Erwachsene angeboten, insbesondere am Konservatorium der Stadt. Im Sinne einer inklusiven Gesellschaft wäre es zu begrüßen, wenn sich das Musik- und Tanzangebot des Konservatoriums auch an Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedürfnissen richtet.
Mit dem Projekt „Karussell – Musek fir Jidderee“ bietet die regionale Musikschule der Stadt Düdelingen Musikkurse für Gruppen an, die sich an Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedürfnissen richten, die sensorische, motorische und/oder kognitive Probleme haben. Musik und Tanz sind Quellen für soziale, kulturelle, sensorische und körperliche Erfahrungen. Sie tragen zum Wohlbefinden bei und bieten Gelegenheit, Gefühlen und Erlebtem künstlerisch Ausdruck zu verleihen. Schulen und Schülerhorte sind zunehmend gewillt, Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedürfnissen zu integrieren. Das Lehr- und Erziehungspersonal engagiert sich sehr, damit diese Integration im Alltag möglich ist.
Hat das Konservatorium der Stadt Luxemburg vor, Musik- und Tanzunterricht für Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedürfnissen anzubieten? Findet der Schöffenrat, dass ein solches Kursangebot wie das der regionalen Musikschule von Düdelingen interessant wäre? Wäre es denkbar, solche Musik- und Tanzkurse in das Programm des Konservatoriums der Stadt Luxemburg aufzunehmen? Wäre es möglich, solche Kurse ab Beginn des nächsten Schuljahres anzubieten?
Antwort von Patrick Goldschmidt
Die Frage überrascht mich ein wenig, denn die Stadt Luxemburg tut viel für die Inklusion von Menschen mit besonderen Bedürfnissen – ohne dass das Ganze in der Presse Beachtung findet. Ich möchte daran erinnern, dass es in der Stadt einen Service intégration et besoins spécifiques (Dienststelle Integration und spezifische Bedürfnisse) gibt, der sich das ganze Jahr über sehr darum bemüht, den Betroffenen zu helfen.
Gerade was das Konservatorium betrifft, setzen sich er Direktor Marc Meyers und Madeleine Kayser, die Leiterin des Service Intégration et besoins spécifiques, immer dafür ein, eine Lösung für die jeweils betroffene Person zu finden, d. h. die jeweiligen Kinder in die Kurse zu integrieren. Es ist zu berücksichtigen, dass es Hunderte von besonderen Bedürfnissen gibt: Jeder Fall ist einzigartig.
Das Konservatorium ist eine strategische Partnerschaft mit dem Centre pour le développement des compétences relatives à la vue (Zentrum für die Entwicklung von Kompetenzen für gutes Sehvermögen, CDV) eingegangen. In diesem Rahmen sind 10 Schüler/innen des CDV für mehrere Kurse eingeschrieben, die das Konservatorium im Schuljahr 2020/2021 anbietet.
Das Ministerium für Bildung überlegt, in den Konservatorien und Musikschulen jeweils eine eigene Abteilung für Schüler/innen mit besonderen Bedürfnissen einzurichten. Die Gespräche dazu sollten in Kürze starten.
Ich lade alle betroffenen Eltern, die ihr Kind mit besonderen Bedürfnissen anmelden möchten, ein, sich an den Service Intégration et besoins spécifiques zu wenden.
Antwort von Lydie Polfer
Ich möchte in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass Rätin Sylvia Camarda vor ein paar Jahren ein wunderbares Projekt mit Kindern mit besonderen Bedürfnissen initiiert hat. Die Aufführung im Grand Théâtre war beeindruckend. Nochmals herzlichen Dank an Frau Camarda für diese Initiative!
Gründung einer europäischen Grundschule
Frage von Christa Brömmel
Am 21. Oktober veranstaltete die Vereinigung ASTI eine Videokonferenz zum Thema „Quelles réponses aux défis de l’école au Luxembourg?“ (Wie gehen wir mit den Herausforderungen der Schule in Luxemburg um?). Der Minister für nationale Bildung, Jugend und Kindheit, Claude Meisch, hat bei dieser Konferenz mitgeteilt, dass zwischen dem MENJE und den Zuständigen der Stadt Luxemburg Gespräche im Hinblick auf die Gründung einer internationalen Schule auf dem Gebiet der Stadt geführt wurden. Es wird sich um eine öffentliche Schule handeln, die als „Europäische Schule“ anerkannt ist. Sie wird als Ganztagsschule funktionieren und mit parallelen Sprachsektionen arbeiten, nach dem Vorbild der Internationalen Schule Esch-Differdingen (EIDE).
Kann der Schöffenrat diese Information bestätigen? Zu welchen Ergebnissen haben die Gespräche zwischen dem Minister für Bildung und den Zuständigen der Stadt Luxemburg geführt? Falls der Schöffenrat die Eröffnung einer neuen internationalen Schule auf dem Gebiet der Stadt in Erwägung zieht: Kann er den Gemeinderat darüber informieren, in welchem Zeitrahmen, an welchem Standort und für was für eine Schülerzahl das Vorhaben umgesetzt werden soll?
Antwort von Colette Mart
Das Ministerium für Bildung plant in der Tat, eine internationale Grundschule im Gebiet der Stadt Luxemburg zu errichten. Das Ministerium ist auf uns zugekommen, weil es nach geeigneten Räumlichkeiten für die Schule gesucht hat. Wir haben ihm einen modularen Bau in der Rue Verte in Zessingen zur Verfügung gestellt, der vorübergehend zur Unterbringung von Schulklassen genutzt worden war, während die Schule in Zessingen renoviert wurde. Damit der zukünftigen Europäischen Schule mehr Platz zur Verfügung steht, hat das MENJE auch die Nutzung eines angrenzenden Geländes ersucht. Laut einem Presseartikel wird diese Schule zum Beginn des kommenden Schuljahres eröffnet. Die Stadt wurde noch nicht darüber informiert, für wie viele Schüler die Schule vorgesehen ist.
Pop-up-Stores
Frage von Elisabeth Margue
Es ist kaum zu übersehen, dass im Bahnhofsviertel eine ganze Reihe von Gewerbeflächen leer stehen. Die Pandemie droht diese Situation noch zu verstärken: Mehrere Firmen haben bereits angekündigt, dass sie das Stadtzentrum verlassen wollen.
Seit einiger Zeit nutzt die Stadt Luxemburg eigene leerstehende Geschäftslokale, um dort Pop-up-Stores unterzubringen. Die Stadt vermietet die Räume vorübergehend an Geschäfte, die durch ein Ausschreibungsverfahren ausgewählt werden. Dies ist eine wichtige Initiative, mit der die Vielfalt des kommerziellen Angebots unterstützt wird.
Weiß die Stadt Luxemburg, wie viele Geschäftsräume es im Stadtzentrum gibt und wie viele davon genutzt werden? Wie viele Lokale werden derzeit Gewerbetreibenden als Pop-up-Store zur Verfügung gestellt? Wie viele Gewerbetreibende haben dieses Angebot bisher genutzt? Wie haben sie sich dazu geäußert? Plant die Stadt, weitere Konzepte zu entwickeln? Hat sie vor, zusätzliche Gewerbeflächen anzumieten beziehungsweise zu kaufen? Wäre es denkbar, auf dem Wochenmarkt Flächen für Pop-up-Stores zu reservieren?
Antwort von Serge Wilmes
Laut dem Gewerbeverzeichnis, das 2018 erstellt wurde und jährlich aktualisiert wird, gibt es im Bereich der Hauptstadt 942 Geschäfte und 823 Unternehmen im Bereich des Hotel- und Gastronomiegewerbes (HORECA). Detailliertere Zahlen kann ich Ihnen in einer Sitzung der zuständigen beratenden Kommission nennen.
Derzeit mieten wir zwei Lokale vom Staat in der Rue Philippe II zur Nutzung als Pop-up-Stores. Seit 2019 haben vier Gewerbetreibende von diesem Angebot Gebrauch gemacht (jeweils zwei pro Ausschreibung). Mit Freude haben wir festgestellt, dass eines dieser Geschäfte sich gerade in der Rue du Fossé fest niedergelassen hat. Ein anderes ist gerade dabei, in einem anderen Stadtviertel zu öffnen. Das ist auch das Ziel des Konzepts: Erfahrung sammeln, ausprobieren und sich dann definitiv niederlassen. Zu einem späteren Zeitpunkt werden wir auch über die Situation der beiden Geschäfte berichten, die die Räume im Anschluss an die ersten Pop-up-Store-Betreiber/innen übernommen haben.
Ein drittes Lokal, das sich in der Rue Chimay befindet und bis jetzt als Pop-up-Store genutzt wurde, wird ab 2021 langfristig vermietet.
Wie wir bei einem „City Breakfast“ bereits mitgeteilt haben, haben wir einen Aufruf gestartet, und Besitzer/innen leerstehender Verkaufsflächen gebeten, mit uns in Kontakt zu treten, damit weitere Pop-up-Stores entstehen können. Das Team der Cellule Développement économique et commercial (Referat Entwicklung von Wirtschaft und Handel) ist auch direkt an Eigentümer/innen von Geschäftslokalen herangetreten. Bisher hat sich ein Eigentümer einer Geschäftsfläche im Bahnhofsbereich gemeldet, sich an der Aktion zu beteiligen. Ein entsprechender Vertrag wird gerade ausgearbeitet.
Auch wurden auf Initiative und Kosten der Stadt vier Schaufenster von Geschäftslokalen in der Avenue de la Gare dekoriert – dies als Beitrag zu einer Aktion, für weihnachtliche Stimmung in dieser Straße zu sorgen. Sollte ein Eigentümer uns ein Gebäude zum Kauf anbieten, wären wir gesprächsbereit.
Die Einrichtung eines Pop-up-Stores auf dem Wochenmarkt ist nicht vorgesehen.
