Analytischer Bericht
Live-Übertragung der Sitzung
Fortschritt der Tram-Baustelle und Zukunft des Bahnhofsviertels
Frage von Gabriel Boisante
Am 13. Dezember 2020 wurde der Tram-Abschnitt zwischen dem Stadtzentrum und dem Hauptbahnhof eröffnet. Nach der Eröffnung hat sich das Tempo der Bauarbeiten verlangsamt. In diesem Zusammenhang darf das Umfeld der Tramlinie nicht außer Acht gelassen werden, denn die Anwohner/innen und Gewerbetreibenden des Bahnhofsviertels sind durch die Tram-Baustelle und die Coronakrise doppelt betroffen. 2021 könnten zahlreiche Geschäfte des Viertels verschwinden. Zahlreiche Gewerbetreibende klagen über fehlende finanzielle Unterstützung, das Nichtvorhandensein eines Dialogs mit Luxtram und die mangelnde Flexibilität der Baustellenteams. Die Anwohner/innen beschweren sich über die noch immer vorhandenen Bauzäune entlang der Bürgersteige und bringen ihre Ungeduld zum Ausdruck. Für Fußgänger/innen, insbesondere für junge Familien und Personen mit eingeschränkter Mobilität, gestaltet sich der Zugang weiterhin schwierig und die endgültige Beleuchtung wurde immer noch nicht angebracht. Wann werden die Bauarbeiten an diesem Abschnitt der Tramstrecke abgeschlossen sein? Wann werden die aufgetretenen Verzögerungen wieder eingeholt? Welche Mittel werden von der Stadt bereitgestellt, um Luxtram die Fertigstellung der Baustelle noch vor dem Sommer zu ermöglichen und den Menschen, die in diesem wunderschönen Viertel leben und arbeiten, wieder etwas Hoffnung zu schenken?
Antwort von Bürgermeisterin Lydie Polfer
Die von Luxtram ausgeführten Bauarbeiten schreiten zügig voran. Es ist bisher zu keinen Verzögerungen gekommen, das Unternehmen liegt mit der Ausführung sogar vier Monate vor dem eigentlichen Zeitplan und der Abschluss der Arbeiten ist für den 23. Juni 2021 geplant. Die Stadt hat Druck auf Luxtram gemacht, die vorgesehene Frist auch einzuhalten. Heute Morgen wurden im Beisein von Minister François Bausch sowie Vertreterinnen und Vertretern der Stadt die ersten Bäume auf der Place de Paris gepflanzt. Ende dieser Woche werden die Pflanzarbeiten abgeschlossen sein. Um die Place de Paris zu einem der schönsten Plätze der Hauptstadt zu machen, unter anderem durch die Anlegung von Brunnen und einen schönen Bodenbelag, hat die Stadt ein zusätzliches Budget von 3,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Der neue Radweg entlang der Tram auf dem Abschnitt Place de Metz – Place de Paris wird am 2. April eröffnet.
Fertigstellung und Eröffnung des neuen Fußball- und Rugbystadions
Frage von Claudie Reyland
Nach einer Begehung des neuen Stadions der Stadt Luxemburg durch Vertreter/innen der UEFA am 11. und 12. Februar 2021 berichteten die Medien am 22. Februar, dass die Durchführung des zwingend erforderlichen Testspiels unter realen Bedingungen aufgrund des mangelnden Fortschritts der Arbeiten derzeit nicht möglich sei. Dementsprechend muss das für den 30. März 2021 vorgesehene erste Testspiel leider abgesagt werden. Die Verzögerungen scheinen vor allem bei der Inbetriebnahme der IT-Infrastruktur aufgetreten zu sein, die nicht nur unabdingbar für den reibungslosen Betrieb der Infrastruktureinrichtungen ist, sondern auch eine Voraussetzung für verschiedene Steuer- und Überwachungssysteme (Videoüberwachung, elektronische Zugangskontrolle, WLAN, TV-Übertragung, Brandmeldeanlagen) darstellt. Die Überschreitung des Budgets im Jahr 2019 scheint auf Missstände bei der Budgetkontrolle auf Ebene des Projektmanagements zurückzuführen zu sein.
Hat der Schöffenrat die erforderlichen zusätzlichen Mittel beschafft, um sicherzustellen, dass die Arbeiten nach Plan fortgeführt werden und ordnungsgemäß erfolgen können? War der Schöffenrat darüber in Kenntnis, dass einige der für die IT-Infrastruktur zuständigen Akteure nicht mit den Ergebnissen der ersten Tests zufrieden waren? Wann fanden die ersten Tests der IT-Infrastruktur statt? Warum wurden der Gemeinderat und die zuständige beratende Kommission nicht über dieses Problem in Kenntnis gesetzt? Wann finden die nächsten Tests statt? Sind die unbefriedigenden Ergebnisse der ersten Tests allein auf die Coronakrise zurückzuführen? Sind der Aufsichtsstelle Fehler bei der Überwachung bzw. bei der Organisation der Einrichtung der IT-Infrastruktur unterlaufen? Wann wird das erste Testspiel unter realen Bedingungen stattfinden? Wann wird das neue Stadion eröffnet?
Antwort von Bürgermeisterin Lydie Polfer
Der Schöffenrat hatte sich bereits Anfang Januar 2021 zu diesem Thema geäußert. Das neue Stadion sollte eigentlich am 30. März 2021 mit dem Spiel Luxemburg–Portugal eröffnet werden. Der Schöffenrat hatte Anfang Januar angekündigt, am 22. Februar darüber zu entscheiden, ob die Eröffnung in dieser Form erfolgen könne. Die technische Inspektion des Stadions durch Vertreter/innen der UEFA hat daran nichts geändert. Die Vertreter/innen der UEFA brachten ihre Begeisterung über das Stadion zum Ausdruck und waren der Ansicht, dass wir uns so viel Zeit wie nötig nehmen sollten, um sicherzustellen, dass alles perfekt funktioniert. Der Schöffenrat sah sich am 22. Februar gezwungen, das für den 30. März 2021 angesetzte Eröffnungsspiel abzusagen. Derzeit ist unklar, wann das erste Testspiel stattfinden und das Stadion eröffnet werden kann. Der Schöffenrat hatte gehofft, das Stadion im Beisein zahlreicher Zuschauer/innen und insbesondere vieler Jugendlicher in einer festlichen Atmosphäre eröffnen zu können. Leider ist dies aufgrund der Pandemie derzeit nicht möglich.
Das nächste internationale Fußballspiel ist für den 6. Juni geplant. Damit die Eröffnung zu diesem Anlass erfolgen kann, was alles andere als sicher ist, müsste etwa drei Wochen zuvor (um den 15. Mai) ein Testspiel unter realen Bedingungen absolviert werden. Das heißt, alles müsste so ablaufen, als ob sich an die 10 000 Zuschauer/innen im Stadion befänden und alle Sicherheitsvorkehrungen (Polizei, Videoüberwachung, private Wachunternehmen usw.) müssten bereit und einsatzfähig sein.
Die Stadt hatte von Anfang an eine Firma mit dem Projektmanagement betraut – das Unternehmen Paul Wurth – um die harmonische und koordinierte Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure sicherzustellen. Für eventuelle Fehler oder Versäumnisse haften die Planungsgemeinschaft Nationalstadium Luxemburg, die 2014 den Zuschlag erhalten hat, sowie das luxemburgische Architekturbüro solidarisch. Die Stadt wird dafür Sorge tragen, dass die jeweilige Haftung auch übernommen wird.
Die Einrichtung der IT-Infrastruktur (Verlegung der Leitungen, Glasfaserkabel und Anschlüsse) ist noch nicht abgeschlossen. Dies ist teilweise auf die Pandemie zurückzuführen, das mit diesen Arbeiten betraute Unternehmen hat während der Pandemie Insolvenz angemeldet. Es wurde bereits ein anderes Unternehmen mit der Fertigstellung dieser Arbeiten beauftragt. Das Unternehmen bemüht sich nach Kräften, die Arbeiten schnellstmöglich auszuführen. Die Stadt hofft, dass die Verlegung bis Ende März abgeschlossen ist, sodass mit der Überprüfung aller davon abhängigen Systeme begonnen werden kann (z. B. Brandmeldeanlage, Beregnungsanlage für das Fußballfeld, Heizung, Kassen, Drehkreuze sowie die zahlreichen, auf Anfrage der großherzoglichen Polizei anzubringenden Überwachungskameras).
Einsatz von Kunstdünger auf Parzellen im Besitz der Gemeinde, die an Landwirte verpachtet sind
Frage von Linda Gaasch
Am 18. November 2019 hat der Gemeinderat den Mustervertrag über die Verpachtung unerschlossener Grundstücke im Gemeindebseitz an Privatpersonen genehmigt. Diese Grundstücke weisen insgesamt eine Fläche von 26,84 Hektar auf. Die Vertragsbedinungen sehen vor, dass sich der Pachtvertrag nach Ablauf der ersten drei Jahre stillschweigend um weitere drei Jahre verlängert und zum 30. Oktober 2028 ausläuft, sofern der Vertrag nicht nach Ablauf der ersten drei Jahre von der Stadt oder der Pächterin bzw. dem Pächter gekündigt wird. Auf meine Frage hin, die ich im Rahmen der Sitzung der zuständigen beratenden Kommission gestellt hatte, war mir ein Anhang zum Vertrag übermittelt worden. Bei der Gemeinderatssitzung vom 18. November 2018 hatte ich die Frage gestellt, zu welchen Bedingungen die Verpachtung dieser Grundstücke erfolgt. Die angekündigte Sitzung der Umweltkommission hat noch nicht stattgefunden.
Wie viele Felder hat die Stadt Luxemburg an Landwirte verpachtet und wie viele Pächter/innen gibt es? Wo befinden sich diese Felder und wie werden sie genutzt? Überprüft die Stadt regelmäßig, ob die Landwirte ihren Verpflichtungen nachkommen? Gibt es Felder, die in Absprache mit der Stadt nicht gemäß den vereinbarten Bedingungen bestellt werden, und bestellt der Pächter dafür ein anderes Feld seines landwirtschaftlichen Betriebs gemäß diesen Bedingungen? Wo befinden sich diese Felder und unter welchen Bedingungen ist ein derartiger Austausch zulässig? Werden diese Felder von der Stadt kontrolliert? Welche Analysen hat die Stadt in den letzten Jahren durchgeführt? Mit welcher Häufigkeit und was waren die Ergebnisse dieser Analysen? Über welche Mittel verfügt die Stadt bei Nichteinhaltung der Verpflichtungen? Sind diese Mittel bereits zur Anwendung gekommen? Unter welchen Umständen? Stimmt der Inhalt von Anhang 1, in dem die Bedingungen für die Landbewirtschaftung festgelegt werden, mit jenem des Anhangs überein, der dem Pachtvertrag von 2010 beiliegt? Welche Punkte dieses Anhangs wurden gegebenenfalls überarbeitet?
Frage von Guy Foetz
Ratsmitglied Linda Gaasch hat soeben die wichtigsten Fragen zusammengefasst. Ich möchte nur hinzufügen, dass eine Person mit der Behauptung an mich herangetreten ist, manche Landwirte würden zahlreiche ihrer Verpflichtungen nicht einhalten. Ich habe gerade Unterlagen über den Maisanbau auf Parzelle Nr. 22 an die Ratsmitglieder verteilt. Aus diesen Unterlagen geht klar hervor, dass auf diesem Feld stickstoffhaltiger Kunstdünger zum Einsatz kam, denn die Maispflanzen waren trotz der schlechten Witterungsverhältnisse letztes Jahr drei Meter hoch.
Antwort von Laurent Mosar
Die Stadt Luxemburg war eine der ersten Gemeinden, die den Einsatz von Pestiziden und Kunstdünger in all ihren landwirtschaftlichen Pachtverträgen untersagt hat. Die vereinbarten Bedingungen und Auflagen sind sehr streng. Für die Verlegung der Anbaufläche von einem von der Stadt gepachteten Grundstück auf ein anderes Grundstück ist die ausdrückliche Zustimmung der Stadt erforderlich. Die Landwirte müssen in so einem Fall die Gründe dafür angeben. Bisher wurde noch kein Antrag auf Verlegung gestellt. Die Stadt überwacht die Nutzung der an Privatpersonen und Unternehmen verpachteten unerschlossenen Landflächen in Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen. Die Sachverständigen haben der Stadt von der Durchführung chemischer Analysen auf den betroffenen Grundstücken abgeraten, da sich deren Interpretation oft schwierig gestaltet, und empfohlen, stattdessen auf Sichtkontrollen zu setzen. Bei diesen Kontrollen, die zu bestimmten Zeitpunkten während des Wachstums der Pflanzen durchgeführt werden, kann festgestellt werden, ob Anzeichen für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln vorliegen. Im Falle einer Nichteinhaltung der Bestimmungen nimmt die Stadt Kontakt mit dem Landwirt auf, um ihn auf seine Verpflichtung zur Einhaltung der Bedingungen des landwirtschaftlichen Pachtvertrags hinzuweisen. Die im Frühjahr 2020 geplanten Kontrollen mussten leider abgesagt werden. Der Schöffenrat ist derzeit auf der Suche nach einem externen Partner, der die Stadt bei der Durchführung dieser Kontrollen unterstützen könnte. Da bisher kein luxemburgischer Anbieter Interesse bekundet hat, wird die Suche auf internationaler Ebene fortgesetzt. Die Verantwortung für diese Kontrollen trägt künftig der „Naturraum-Verwalter“. Diese Stelle wurde soeben neu geschaffen und wird in das Team des Umweltbeauftragten integriert. Die ersten Kontrollen sollen 2021 stattfinden. Die Ergebnisse können der zuständigen beratenden Kommission Ende 2021 vorgelegt werden.
Eheschließungen
Frage von François Benoy
Aus dem Jahresbericht des Standesamts geht hervor, dass 2019 in der Hauptstadt 498 standesamtliche Trauungen stattfanden. Seit 2017 (379 Eheschließungen) ist diese Zahl im Steigen begriffen. Die standesamtliche Trauung gewinnt zunehmend an Bedeutung. In der Stadt Luxemburg finden Eheschließungen von Montag bis Freitag statt. Wäre es möglich, auch an manchen Samstagen Trauungen vorzunehmen, so wie in anderen Gemeinden? Die Stadt Esch-sur-Alzette bietet auch eine Live-Übertragung (https://esch.tv/) oder eine Aufzeichnung der Eheschließung an. Angesichts der Multikulturalität der Stadt Luxemburg und der aktuellen Pandemie ist ein derartiges Angebot besonders interessant. Zieht der Schöffenrat die Einführung eines derartigen Angebots in Betracht? Um die Teilnahme einer größeren Anzahl von Personen an der Eheschließung bei gleichzeitiger Beachtung der Schutzmaßnahmen zu ermöglichen, sieht das Gesetz derzeit vor, dass die Eheschließung auch in einem anderen kommunalen Gebäude als dem Rathaus stattfinden kann. Warum wird diese Möglichkeit von der Stadt Luxemburg nicht wahrgenommen?
Antwort von Bürgermeisterin Lydie Polfer
Schon seit Jahrzehnten vertritt jeder Schöffenrat, unabhängig von der parteilichen Zugehörigkeit seiner Mitglieder, dieselbe Ansicht zu diesem Thema: Am Samstag finden keine Eheschließungen statt, unter anderem aus organisatorischen Gründen (Anwesenheit von Beamten ist erforderlich). Bisher wurde noch keine Anfrage bezüglich der Live-Übertragung einer Eheschließung an die Stadt gerichtet. Ein solches Angebot würde Fragen zum Recht am eigenen Bild und zum Schutz personenbezogener Daten aufwerfen. Viele Eheschließungen werden sowieso von daran teilnehmenden Privatpersonen gefilmt. Vor einigen Jahren hat der Gemeinderat beschlossen, dass das Bierger-Center zum Rathaus gehört, damit die Festsäle des Bierger-Centers zusätzlich zu den Trauzimmern des Rathauses für Eheschließungen verwendet werden können. Diese zusätzlichen Räumlichkeiten reichten bisher aus, um alle Personen, die an den Eheschließungen teilnehmen wollten, aufzunehmen und gleichzeitig die aufgrund der Pandemie geltenden Hygieneregeln einzuhalten.
Besuch der städtischen Museen durch die Schulen der Hauptstadt
Frage von Claudie Reyland
Aufgrund der Pandemie mussten fast alle städtischen Kultureinrichtungen geschlossen werden. Die Museen blieben länger geöffnet als Theater und Konzertsäle. Die beratende Kommission für Menschenrechte hat betont, dass „der Zugang aller zur Kultur ein Menschenrecht darstellt“. Deshalb müssen nun, insbesondere in Zeiten der Krise, Alternativen zum physischen Besuch von Theatervorstellungen und Konzerten gefunden werden. In einem Interview mit dem „Quotidien“ am 18. Januar 2021 meinte die Ministerin für Kultur Sam Tanson: „Es muss für Jugendliche zur Normalität gehören, ein Museum zu besuchen oder einen Live-Auftritt zu erleben und ihre Meinung frei zu äußern. Ist dies erst einmal der Fall, dann wird man ihnen das ihr ganzes Leben lang nicht mehr wegnehmen können. Das ist das Wichtigste.“
Wie viele Museumsbesuche wurden seit Beginn der Coronakrise (unter Einhaltung der geltenden Hygieneregeln) von den Schulen und Schülerhorten der Stadt Luxemburg organisiert? Hält es der Schöffenrat für wichtig, dass die Schüler/innen der städtischen Schulen Museen besuchen? Besteht unter den Schülern und Schülerinnen ein Bewusstsein für die Bedeutsamkeit der Kultur für ihr Leben? Werden sie dazu ermuntert, Museen und andere Kultureinrichtungen der Stadt auch außerhalb des Schulunterrichts zu besuchen? Diese Fragestellungen sind (mit Ausnahme der ersten Frage) nicht nur in Krisenzeiten relevant.
Antwort von Colette Mart
Kulturelle Aktivitäten sowie die Geselligkeit und die intellektuelle Stimulation, die damit einhergehen, fehlen den Menschen derzeit sehr. Für den Service Enseignement (Dienststelle Schulen) und den Schöffenrat hat Kultur einen sehr hohen Stellenwert. Die Förderung des Interesses von Kindern für die Kultur wurde in die Schöffenratserklärung aufgenommen. Nachdem das Ministerium für Bildung beschlossen hatte, der Stadt dafür keinen speziellen Posten mehr einzuräumen, wurde zu diesem Zweck ein Beamter im Service Enseignement eingestellt. Die Stadt arbeitet sehr eng mit den städtischen Museen zusammen, wobei die Kommunikation vor allem über die Abteilung für Pädagogik der Museen erfolgt. Um den Lehrkräften übermäßigen Verwaltungsaufwand zu ersparen, verfügt der Service Enseignement zur Ermittlung der Anzahl der Besuche nur über die Rechnungen, die jedes Jahr von den Museen übermittelt werden. 2019 fanden 47 Besuche in den städtischen Museen statt, 2020 waren es 19. Im Jahr 2019 wurde das Nationalmuseum für Naturgeschichte (MNHN) 190 Mal besucht, im Jahr 2020 fanden 63 Besuche statt. In den beiden städtischen Museen hat die Anzahl der Besuche nach dem ersten Lockdown wieder zugenommen, das MNHN verzeichnete bis Juni 2020 relativ niedrige Besucherzahlen. Dies ist möglicherweise auf das proaktive Vorgehen des Museumsverbunds Les 2 Musées de la Villde de Luxembourg zurückzuführen, die den Lehrkräften spezielle Aktivitäten angeboten haben. Bis November 2020 nahm die Anzahl der Besuche im MNHN dann wieder zu. Das Musée National d'Histoire et d'Art (Nationalmuseum für Geschichte und Kunst, MNHA) wurde 2020 von Schulen 19 Mal besucht, den externen Standorten des MNHA (römische Villa, Oppidum auf dem Titelberg, jungsteinzeitliches Dorf) wurde in diesem Jahr kein Besuch abgestattet. Während der Pandemie hat der Service Enseignement die Ausflüge nicht beworben, sie wurden aber unter Beachtung der aktuellen Einschränkungen weiterhin angeboten. Die Lehrkräfte erhielten vom Service Enseignement nicht nur pädagogisches Material, sondern konnten auch auf eine virtuelle Unterstützung zählen. Die Dienststelle hofft, dass ab dem 3. Quartal des laufenden Schuljahrs erneut Museumsbesuche organisiert werden können.
